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RLP – Das Integrationsministerium in Mainz hat am Freitag die rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden darüber informiert, dass keine Rückführungen mehr in die Ukraine stattfinden.
Ukrainische Staatsbürger können sich 90 Tage visumfrei in der EU aufhalten. Anschließend können die Ausländerbehörden den Aufenthalt laut Ministerium „unbürokratisch“ um weitere 90 Tage verlängern, bis über das weitere Vorgehen entschieden wird.
Personen, die in Deutschland einen Asylantrag stellen, müssen nach den hiesigen Bestimmungen in eine Aufnahmeeinrichtung der Länder ziehen.
„Wenn Sie bei Familienangehörigen, oder bei Freundinnen und Freunden sind, dann bleiben Sie zunächst dort“, appellierte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne). Man stehe an der Seite der Ukrainer. Dazu gehöre auch, ukrainische Vertriebene und Geflüchtete in Rheinland-Pfalz aufzunehmen und ihnen Zuflucht zu gewähren. (red)
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