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RLP-Ministerrat bestimmt 14. März 2021 als Termin für Landtagswahl

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Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

RLP – Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgeschlagenen 14. März 2021 als Wahltag für die nächste Landtagswahl bestimmt. Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, zeitgleiche Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu ermöglichen.

„Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass Wählerinteresse und Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Wahltermin wesentlich höher liegen als bei einer getrennten Durchführung. Es sollte daher in unserem Interesse liegen, die beiden Wahlen terminlich zu vereinen und so eine möglichst hohe Aufmerksamkeit zu erzeugen“, sagte Lewentz.

Die Verfassung für Rheinland-Pfalz gibt den Sonntag als Wahltag sowie den Zeitraum vor, innerhalb dessen die Wahl stattfinden muss. Die Wahl des 18. Landtags muss also frühestens 57 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Wahlperiode am 18. Mai 2016 stattfinden.

„Der vorgeschlagene Wahltermin am 14. März 2021 ermöglicht eine konstituierende Sitzung des Landtags am 18. Mai 2021, liegt außerhalb der Osterferienzeit und einzelner Feiertage“, so der Innenminister.

Ein entsprechender Ministerratsbeschluss in Baden-Württemberg steht bislang aus. (red)


Vandalismus in Lachen-Speyerdorf: Gullydeckel auf Auto geworfen

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Unbekannte haben einen Gullydeckel auf ein Auto geworfen.
Foto: PI Neustadt

Neustadt. Unbekannte haben in den vergangenen Tagen offensichtlich einen Gullydeckel in die Frontscheibe eines in Lachen-Speyerdorf abgestellten Ford Fiesta geworfen.

Hinweise auf den Täter ergeben sich weder aus der Abstellposition, noch aus persönlichen Beziehungen des Geschädigten, so dass Vandalismus als Tatmotiv in Betracht zu ziehen ist.

Neustadt: Autofahrer will sich Kontrolle entziehen: Verfolgung bis nach Dannstadt-Schauernheim

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Blaulicht eines Polizeiwagens

Symbolbild Pfalz-Express

Neustadt/Weinstraße. Am 13. Februar gegen 22.50 Uhr, sollte in der Talstraße Neustadt ein Autofahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Als die Polizeibeamten Stoppzeichen gaben, beschleunigte er sofort und flüchtete über die Maximilianstraße stadtauswärts.

Dabei fuhr er teilweise mit über 100 km/h. Die Fahrt ging über den Autobahnzubringer B38 weiter. Kurz nach dem „Steinkreisel“ überholte der Pkw, trotz Gegenverkehrs, mehrere Fahrzeuge, sodass entgegenkommende Fahrzeuge nach rechts ausweichen mussten um einen Frontalzusammenstoß zu vermeiden.

Im Anschluss ging es über die A65 in Richtung Ludwigshafen. An der Ausfahrt Dannstadt-Schauernheim zog der Fahrer ruckartig nach rechts um die Funkstreifen abzuschütteln. Bei diesem waghalsigen Manöver schnitt der Fahrer einen auf dem rechten Fahrstreifen fahrenden Pkw dermaßen, dass dieser eine Vollbremsung durchführen musste.

Im Ortsbereich Dannstadt fuhr das Auto mit stark überhöhter Geschwindigkeit weiter, sodass sich die Beamten entschlossen die Verfolgungsfahrt abzubrechen um eine weitere Gefährdung Dritter auszuschließen.

In diesem Moment bremste der Fahrer den Pkw ab und flüchtete zu Fuß weiter. Dies war nicht von Erfolg gekrönt, da er von den Einsatzkräften eingeholt und festgenommen werden konnte.

Der 31jährige Mann aus dem Rhein-Pfalz-Kreis schweigt zu den Gründen seiner rücksichtlosen Fahrt. Bei seiner Durchsuchung wurden diese jedoch offensichtlich. Er hatte eine geringe Menge Drogen und ein verbotenes Messer dabei. Da sich weiter auch Anhaltspunkte ergaben, dass der Fahrer unter Drogeneinfluss stand, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt. Die gefährdeten Autofahrer werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Neustadt zu melden.

Neustadt: Brand in der Mennonitenstraße – Ermittlungen sind aufgenommen

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Quelle: PI Neustadt

Neustadt. In der Mennonitenstraße kam es aus bislang ungeklärter Ursache in der Nacht von Samstag auf Sonntag (16. Februar gegen 2:51 Uhr) zum Brand einer Veranda.

Es wurde auch die Fassade des angrenzenden Wohnanwesens beschädigt. Der entstandene Sachschaden wird derzeit auf etwa 10.000 Euro geschätzt. Vier Anwohner wurden durch die Rauchentwicklung leicht verletzt und befinden sich aktuell noch im Krankenhaus. Die Ermittlungen dauern an.

Neustadt: Beirat für Migration und Integration legt Ziele fest

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Von links: Esmatullah Jalal, Barbara Kupper, Margarete Hoffmann, Michael Landgraf, Jörg Schönfelder, Erika Kuhlmann, Ben Steinbrecher, Cumhur Steinbrecher, Murat Akdemir. Dem Beirat gehören weiterhin an: Seido Adamou; Serkan Demirel; Friderike Graebert; Eredesvinda López y Herreros; Tao Kadima Nkashama; Sara Simo Albentosa.
Foto: © Michael Landgraf

Neustadt. Nachdem im Dezember 2019 Barbara Kupper und Michael Landgraf als Vorstand gewählt wurden, legte der Beirat für Migration und Integration Neustadt an der Weinstraße am 15. Februar 2020 in einer ersten Arbeitssitzung seine Ziele fest.

Eine vordringliche Aufgabe sieht der Kreis in der Öffentlichkeitsarbeit. Es muss klarer werden, dass der Beirat ein von den Bürgern mit Migrationshintergrund gewähltes Gremium ist und daher eine politische Aufgabe in Kommune und im Land hat. Neubürger sollen direkt angesprochen sowie auf Veranstaltungen wie dem Multi-Kulti-Fest über Ziele und Ansprechpartner des Beirats informiert werden.

Der für vier Jahre gewählte Kreis will sich stärker mit städtischen Abteilungen vernetzen. Eine enge Zusammenarbeit gibt es mit Sozialdezernent Ingo Röthlingshöfer, mit Kristina Eichelberger, die den Beirat von der Verwaltung her unterstützt, und der Integrationsbeauftragten Eresvinda López.

Ein stärkerer Austausch soll in Zukunft mit der Ausländerbehörde, dem Bildungsbüro sowie städtischen Abteilungsleitern erfolgen, aber auch mit freien Trägern wie dem Arbeitskreis Humanitäre Hilfe und Asyl e.V.

Ein Netzwerk möchte der Beirat auch von Menschen entstehen lassen, die über ihre Migrations- und Integrationserfahrungen in Bildungseinrichtungen berichten können. Auf Wunsch von in Neustadt lebenden Bürgern aus der Partnerstadt Mersin sollen diese in Zukunft stärker in die Partnerschaftsarbeit eingebunden werden.

Bis zur nächsten Wahl in vier Jahren ist zu klären, wie in Zukunft die Wählerlisten für den Beirat erstellt werden. Zwar sollen rund 10.000 Menschen mit Migrationshintergrund in Neustadt leben, doch habe bei der letzten Wahl nur ein Teil davon Wahlunterlagen erhalten.

Selbst gewählte Beiratsmitglieder hatten sie erst einfordern müssen. In diesem Zusammenhang wünscht sich der Beirat auch einen aktuellen Überblick, wie viele Nationen in Neustadt vertreten sind. Schätzungen gehen von über hundert aus.

Als Delegierte für die landesweite „Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz“ (agarp) wurden Cumhur Steinbrecher und Michael Landgraf gewählt. Stellvertreter sind Margarete Hoffmann, Barbara Kupper, Jörg Schönfelder und Ben Steinbrecher.

 

Pfalzweinwerbung sucht Kandidatinnen: Wer wird die 82. Pfälzische Weinkönigin?

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Wer wird Nachfolgerin von Anna-Maria Löffler?
Quelle: Pfalzweinwerbung

Neustadt. Die Gebietsweinwerbung Pfalz­wein e.V. hat die Wahl der 82. Pfälzischen Weinkönigin ausgeschrieben. Die Nachfolgerin von Anna-Maria Löffler wird am Freitag, 2. Oktober 2020, im Rahmen einer Festveranstaltung der Pfälzer Weinwerbung im Neustadter Saalbau ermittelt.

Die Bewerbungsfrist  endet am 31. März 2019. Wenn mehr als fünf Bewerbungen eingehen, gibt es einen Vorentscheid, in dem sich vier Finalistinnen für die Wahl der Pfälzischen Weinkönigin qualifizieren. Bewerberinnen müssen am Wahltag im Oktober mindestens 18 Jahre alt sein, Grundkenntnisse über den Pfälzer Wein werden vorausgesetzt.

Die Weinwerbung ruft alle weinbaubetreibenden Gemeinden sowie die Weinbau-Ortsvereine in der Pfalz dazu auf, geeignete Kandidatinnen für die pfälzische Weinkrone zu benennen. Töchter aus Winzerbetrieben oder aus Familien, die mit dem Weinbau eng verbunden sind, können sich direkt melden bei

Pfalzwein e.V.
Martin-Luther-Str. 69
67433 Neustadt
Telefon (06321) 912328
E-Mail: info@pfalz.de

Informationen über das Amt der Pfälzischen Weinkönigin gibt es im Internet unter www.pfaelzische-weinkoenigin.de.

Heinrich del Core mit neuem Programm am 16. April in Neustadt: GLÜCK g’habt!

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Heinrich del Core hat schon öfter „Schwein gehabt“.
Quelle: kuenstlermedia.de

Neustadt. Der Kabarettist und Comedian Heinrich del Core kommt am 16. April, 20 Uhr mit seinem neuen Programm „GLÜCK g’habt!“ in den Saalbau nach Neustadt an der Weinstraße.

„GLÜCK g’habt!“ – wenn man in Mexiko im Schlaf überfallen wird und gesund aus der Nummer raus kommt oder auch „GLÜCK g’habt!“ – wenn du dich selber beim Schnarchen nicht hörst“, ist seine Devise.

„GLÜCK g’habt!“ – hat Heinrich Del Core in der letzten Zeit häufig – und genau das gibt er in seinem neuen Programm zum Besten. Heinrich Del Core nimmt uns erneut mit auf eine Reise durch den Alltag – absolut skurril, alltagstauglich und irrwitzig zugleich. In seinem Handgepäck hat er neue, herrlich komische Geschichten, unzählige Lacher und eine Menge an Humor dabei …und seine Schuhe! Seine roten Schuhe!

Der halbe Restitaliener versteht es mit seiner sympathischen, schwäbischen Leichtigkeit die Alltagsituationen so detailgetreu wiederzugeben, dass das Publikum sofort in seinen Bann gezogen wird und seinem Charme nicht entkommt. Ein unvergleichlicher Mix aus Situationskomik, Charisma und Sprachwitz.

Mit Heinrich Del Core treffen sich Italien, Deutschland, Comedy und Kabarett. Diesmal dreht sich alles rund ums Glück -der Italo-Schwabe macht keinen Halt vor Polizeikontrollen
und Saunabesuchen.

Auch was es mit der Einverständniserklärung beim Sex in Schweden auf sich hat wird er in seiner unnachahmlichen Art erläutern. Selbst seine Urlaubserlebnisse und Bahnfahrten bis
hin zur Darmspiegelung werden nicht ausgelassen.

Eins ist sicher – Das Publikum wird weiterhin mit wahren Begebenheiten des Alltags einen ganzen Abend lang bestens unterhalten! Der zahlreich preisgekrönte Kabarettist und Comedian überzeugt mit seinem neuen sehr kurzweiligen und pointenreichen Programm und schafft eine einzigartige Verbindung und Nähe zum Publikum, das sich immer wieder selber in seinen irrwitzig erzählten Geschichten lachend wiederfinden wird……

Karten:

Karten gibt es bei reservix unter 01806700733 und unter www.kuenstlermedia.de

Zur Person

Heinrich Del Core wurde 1961 als Sohn eines italienischen Gastarbeiters in Rottweil geboren. Nach der mittleren Reife entschloss er sich zunächst für eine Zahntechnikerlehre. Erst sehr spät, nämlich 1995 begann er sich mit der Comedy-Zauberei zu beschäftigen. Aus der Comedy-Zauberei wurde Standup Comedy und Kabarett.

Er beendete im Jahre 2000 seinen Beruf als Zahntechniker und ist seitdem erfolgreich als Comedian und Kabarettist auf Deutschlands Bühnen ebenso unterwegs, wie Gast in zahlreichen TV-Sendungen.

Auszeichnungen und Preise:

2018 Ehrenpreis der Stadt Bocholt beim NRW Kleinkunstpreis „Bocholter Pepperoni“
2016 Finale Hamburger Comedy Pokal
2015 Gewinner Publikumspreis „Die scharfe Barte 2015“ von Melsungen
2015 Gewinner Publikumspreis 2015 Der s’Spezialist Hannover DESIMOs Spezial Club
2015 Gewinner Ostfriesischer Kleinkunstpreis
2014 Gewinner Kabarettpreis Rahdener Spargel 2014
2012 Gewinner Paulaner Solo 2012 und Publikumspreis
2012 Gewinner Tuttlinger Krähe 2012 und Publikumspreis
2010 Sieger Kleinkunstpreis Datteln
2007 Nominiert Deutsches Kleinkunstfestival Berlin Wühlmäuse
2007 nominiert Tegtmeier‘s Erben 2007
2006 Sieger Sprungfeder Olten (Schweiz)
2005 Baden-Württembergischer Kleinkunstpreis

Speyer: Erst Fahrzeuge beschädigt, dann Beamte beleidigt und bespuckt

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Polizist mit Handschuhen und Handschellen in der Hand

Symbolbild: Pfalz-Express

Speyer – Am Montagabend geriet ein 31-Jähriger, der am selben Morgen erst aus der Haft entlassen worden war, nach einem Streit mit seinem Freund derart in Rage, dass er in der St.-Guido-Straße gegen drei Außenspiegel von geparkten Fahrzeuge trat.

Kurz darauf wurde er mit seinem Freund von Polizeibeamten kontrolliert. Bei der Durchsuchung wurden bei dem Beschuldigten zwei Tütchen mit Marihuana und Kokain aufgefunden. Vermutlich stand der 31-Jährige zum Tatzeitpunkt unter Drogen- und Alkoholeinfluss und wurde auch deshalb immer ungehaltener gegenüber den eingesetzten Beamten, so dass er aus Eigensicherungsgründen gefesselt werden musste.

Der Mann sollte zur Verhinderung weiterer Straftaten in den polizeilichen Gewahrsam gebracht werden. Dagegen wehrte er sich und versuchte sich immer wieder loszureißen. Zudem bespuckte, bedrohte und beleidigte er die eingesetzten Beamten. Trotz aller Gegenwehr wurde der 31-Jährige in Gewahrsam geschafft und muss nun eine weitere Nacht hinter Gittern verbringen. Gegen ihn wurden mehrere Strafverfahren wegen Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Widerstand, Beleidigung und Bedrohung eingeleitet.


20. März in Neustadt: Vortrag „Europa-Radweg „Eiserner Vorhang“

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Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Neustadt. Die Europa-Union Südpfalz veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Bezirksgruppe Neustadt des Historischen Vereins der Pfalz am 20. März 2020 um 19.15 Uhr im Casimirianum – Ludwigstraße 1 in Neustadt a.d. Weinstraße einen Vortrag mit Michael Cramer – Mitglied der Europäischen Parlamentes a.D. zum Thema: Europa-Radweg „Eiserner Vorhang“.

Der Berliner Mauer-Radweg wurde 2010 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen und ist heute ausgeschildert, fahrradfreundlich ausgebaut und hat sich zu einem touristischen Highlight entwickelt. Auch der Deutsche Bundestag hatte 2004 sich einstimmig für das „Grüne Band“ entlang der deutsch-deutschen Grenze ausgesprochen. Aber nicht nur Berlin und Deutschland, auch Europa war jahrzehntelang gespalten.

Deshalb hat das Europäische Parlament 2005 mit einer großen Mehrheit aus allen Ländern und allen Fraktionen für den Europa-Radweg „Eiserner Vorhang“ gestimmt um an die Zeit der Spaltung und deren Überwindung durch die Friedlichen Revolutionen in Ostmitteleuropa zu erinnern.

Die 10.000 km lange „EuroVelo Route 143“ führt entlang der Westgrenze der ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten von der Barentssee an der norwegisch-russischen Grenze bis zum bis zum Schwarzen Meer an der bulgarisch-türkischen Grenze durch 20 Länder, von denen heute 15 Mitgliedsstaaten der EU sind.

Dieses Projekt hatte der Referent, das ehemalige Mitglied des Europäischen Parlamentes Michael Cramer initiiert, und es wurde 2019 vom Europarat als „Cultural Route“ ausgezeichnet. Auf diesem Radweg kann man europäische Politik, Geschichte, Natur und Kultur im wahrsten Sinne des Wortes „erfahren“.

Neustadt: Bürgerbeteiligung zum Nahverkehrsplan 2020

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Foto: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Verkehrsbund Rhein-Neckar erarbeiten in den nächsten Monaten einen neuen Nahverkehrsplan für die Stadt Neustadt an der Weinstraße.

Hierzu möchte die Stadtverwaltung Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu den Themen Bus und Bahn kritisch-konstruktiv zu äußern. Die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße lädt daher am Mittwoch, 11. März, von 18 bis 20 Uhr in der Meerspinnhalle Gimmeldingen, Kirchplatz 7 zu einer Bürgerbeteiligung zum Nahverkehrsplan ein.

Alle interessierten Bürger sind eingeladen, sich aktiv zu beteiligen und ihre Anregungen, Bedenken und Verbesserungen in den Prozess einfließen zu lassen.

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass nicht genügend Parkplätze vor Ort bestehen und bittet darum, sofern es möglich ist, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen (Bushaltestelle Gimmeldingen Kirche).

Diebstahl des eigenen Rads beobachtet – Fahrraddieb geschnappt

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Symbolbild: Pfalz-Express

Neustadt. Auf dem Vorplatz des Neustadter Hauptbahnhofes entwendete am Samstag (22.02.2020), kurz vor 9 Uhr, ein 16jähriger ein Fahrrad. Der Besitzer des Rades konnte die Tat beobachten und den Täter zu Fuß verfolgen.

Ein weiterer Zeuge wurde auf die Situation aufmerksam und verfolgte den Täter ebenfalls. Die beiden Männer konnten den Jugendlichen in der Landauer Straße stoppen und bis zum Eintreffen der verständigten Polizeistreife festhalten. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet

Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße

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Das Bild zeigt v.l.n.r. Bernhard Thurn, Präsident des OLG Zweibrücken, Justizminister Herbert Mertin, Simone Weber, Vors. des Personalrats, Dr. Matthias Frey, Direktor des Amtsgerichts Neustadt, Harald Jenet, Präsident des LG Frankenthal.
Quelle: Amtsgericht NW

Neustadt. „Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte und kompetente Arbeit zu danken. Als Mitarbeiter des Amtsgerichts bilden sie für viele Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten.

Hier werden Registereintragungen vorgenommen, Erbscheine erteilt und Streitigkeiten entschieden“, so Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Neustadt an der Weinstraße.

„Das hiesige Amtsgericht ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Unsere Amtsgerichte tragen den Rechtsstaat in die Fläche, machen ihn für die Menschen greif- und erfahrbar. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz“, so Mertin weiter.

Im Gespräch mit dem Direktor des Amtsgerichts, Dr. Matthias Frey, informierte sich der Minister unter anderem über die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr, der am Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße schon seit 2017 genutzt wird, und die im kommenden Jahr bevorstehende Einführung der elektronischen Akte.

„Die ersten Schritte hin zur vollständigen Digitalisierung unserer Gerichte haben wir gemacht. Die flächendeckende Einführung der elektronischen Gerichtsakte wird jetzt Schritt für Schritt folgen. Wir sind damit auf einem guten Weg, die Justiz umfassend zu modernisieren und die Verfahren noch effizienter zu gestalten“, so der Minister abschließend.

Information:

Das Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße ist eines von sechs Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) und eines von insgesamt 46 Amtsgerichten in Rheinland-Pfalz.

Es ist als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen in den Bezirken der Städte Neustadt an der Weinstraße und Lambrecht, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Ortsgemeinde Hassloch.

Das Amtsgericht ist als Schöffengericht und Insolvenzgericht außer für den Amtsgerichtsbezirk Neustadt an der Weinstraße auch für den Amtsgerichtsbezirk Bad Dürkheim zuständig. Der Amtsgerichtsbezirk Neustadt an der Weinstraße umfasst eine Fläche von. 286 Quadratkilometern mit ca. 91.000 Einwohnern.

Beim Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße sind derzeit knapp 60 Personen beschäftigt, darunter acht Richterinnen und Richter. Im Jahr 2018 fielen unter anderem 988 Zivilsachen, 581 Familiensachen sowie 1.264 Straf- und Bußgeldverfahren an.

Neustadt-Nord: Auffahrunfall – LKW schert sich nicht drum

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Symbolbild: Pfalz-Express

A65 Neustadt-Nord. Am 27. Februar gegen 18.25 Uhr, kam es auf der A65 bei NW Nord in Fahrtrichtung Ludwigshafen zu einem gefährlichen Überholvorgang eines LKW.

Dieser wechselte auf die linke „Überholspur“ ohne auf den rückwärtigen Verkehr zu achten. Eine Autofahrerin konnte nicht mehr rechtzeitig abbremsen und fuhr auf den LKW auf. Trotz Lichthupe und Hinweisen auf den Schaden fuhr der LKW weiter. Augenzeugen zu dem Unfallgeschehen oder zu dem LKW erbittet die Polizei unter Tel. 06323 9550

GdP RP: Saarländischer GdP-Vorsitzender David Maaß hat unsere volle Unterstützung

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Screenshot Facebookseite David Maaß.

RLP – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Rheinland-Pfalz nimmt Sttellung zu einer heftigen Debatte im Netz, die am vergangen Wochenende losging.

Ausgangspunkt war ein Post des Landesvorsitzenden der GdP im Saarland, David Maaß, bei Facebook mit dem Hashtag #niewiederfaschismus, den er nach einem Interview mit dem Saarländischen Rundfunk veröffentlichte. Die RP-GdP weist auf eigene Veranstaltungen zum Thema Rechtspopulismus hin.

Solidarität mit David Maaß

Die Äußerung von Maaß bei Facebook „Ich bin Polizist, ich bin Gewerkschafter, ich bin Antifaschist“ verbunden mit der Warnung vor der Erosion des Rechtsstaats war Ausgangspunkt der Diskussionen. „Der alte Hass in neuen Parolen erreicht augenscheinlich eine Vielzahl an Personen in der Bevölkerung. Eine besorgniserregende Entwicklung, wenn aus hasserfüllten Worten grausame Taten werden“, schrieb Maaß.

Er forderte weiter, dass „sich der Kern der Bevölkerung sowie die verunsicherten Protestwähler mit den demokratischen Kräften unserer Gesellschaft solidarisieren und ein klares Zeichen gegen den rechten Terror setzen“. Weiter wendet er sich gegen die AfD, die er als „eine der geistigen Brandstifterinnen des Rechtsextremismus“ bezeichnet.

Maaß wurde auf sein Statement hin im Netz bedroht und beleidigt. Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz.

Die stellvertretende rheinland-pfälzische GdP-Vorsitzende Stefanie Loth sieht sich an der Seite des saarländischen Vorsitzenden: „Wir freuen uns über die klaren Worte von David Maaß und stehen solidarisch an seiner Seite“.

Im Übrigen – so die RP-GdP in ihrer Presseverlautbarung – sei es gerade Merkmal einer lebendigen Demokratie, wenn Gewerkschafter im Rahmen von Meinungs- und Koalitionsfreiheit zum öffentlichen Diskurs beitrügen; auch dann, wenn sie von Beruf Polizist oder Polizistin seien.

Auch in Rheinland-Pfalz Rechtsextremismus im Blick 

Die rheinland-pfälzische GdP hat bereits im November letzten Jahres mit einer Gedenkveranstaltung im KZ Osthofen auf die wichtige Funktion der Polizei in einem freiheitlich-demokratischen Gemeinwesen aufmerksam gemacht.

Eine weitere Veranstaltung steht am 4. März in Mainz bevor, unter anderem mit dem investigativen Journalisten Olaf Sundermeyer, der über die Berührungspunkte gewaltbereiter, rechtsextremer und rechtsradikaler Kreise berichten wird, aber auch stets einen kritischen Blick auf die Polizei wirft.

Der rheinland-pfälzische GdP-Vize-Vorsitzende Bernd Becker bringt das Credo seiner Gewerkschaft auf den Punkt: „Ohne Rechtsstaat keine Demokratie und ohne Polizei kein Rechtsstaat. Es darf nie wieder dazu kommen, dass die Polizei durch demokratiefeindliche Kräfte instrumentalisiert wird“.

Zum Rechtsstaat gehöre es natürlich auch – so die RP-GdP -, dass Gewalt gegen Polizisten und andere Helfer nicht nur mit aller Konsequenz verfolgt, sondern auch durch die Gesellschaft geächtet werden müsse.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die mit Abstand größte Interessenvertretung der Polizeibeschäftigten in Rheinland-Pfalz. Sie engagiert sich für ihre landesweit rund 9.300 Mitglieder, für die Zukunftsfähigkeit der gesamten Polizei sowie auf dem Gebiet der Gesellschaftspolitik.

 

Luftwaffenausbildungsbataillon Germersheim: Öffentliches Gelöbnis mit Vereidigung auf dem Sportplatz in Hambach

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Feierliches Gelöbnis mit Oberstleutnant Thorsten Stenger (Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim), MdB Johannes Steiniger und Oberstleutnant Maik Erb (Kommandeur des ABC Abwehrbataillons 750 „Baden“ aus Bruchsal.
Foto: Frank Wiedemann

Neustadt-Hambach. Zirka 400 Gäste erlebten auf dem Hambacher Sportplatz bei dichtem Schneetreiben ein Öffentliches Gelöbnis mit Vereidigung. Vor dem Feierlichen Gelöbnis fand ein Ökumenischer Gottesdienst in der St. Jakobus Kirche in Hambach statt.

Die eindrucksvolle Gelöbnis-Zeremonie bei der 208 Rekruten (davon 28 weibliche) des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim und Abordnungen des ABC-Abwehrbataillons 750 aus Bruchsal, ihren Diensteid und ihr Gelöbnis ablegten, verfolgten unter anderem Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund sowie eine Vielzahl ziviler und militärischer Gäste.

Der Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons Oberstleutnant Eckert weilte in Urlaub. Oberstleutnant Thorsten Stenger übernahm seine Vertretung und leitete das Gelöbnis. Die musikalische Begleitung erfolgte durch das Heeresmusikkorps Koblenz.

Oberstleutnant Thorsten Stenger betonte in seiner Rede, dass sich das Zeremoniell seit vielen Jahren kaum gewandelt habe, dafür habe sich aber die Welt in den letzten dreißig Jahren grundlegend geändert, denn sie sei komplizierter, unberechenbarer und anspruchsvoller denn je geworden.

Oberstleutnant Thorsten Stenger.
Foto: Frank Wiedemann

„Mit Ihrem Eid und Gelöbnis bekennen Sie sich zur Bürgerverantwortung unseres Staates“, so Stenger. „Sie verpflichten sich zur Verlässlichkeit und lassen sich in die Verantwortung nehmen“. Dies beweise, dass Werte wie die Bereitschaft zum Dienen, Pflichtbewusstsein und Kameradschaft in dieser Gesellschaft nach wie vor von Bedeutung seien.

„Ihr Gelöbnis legen Sie auf das Grundgesetz ab und nicht auf eine Person und Partei“, so Stenger. Dies unterscheide den Diensteid der Bundeswehr von anderen früheren deutschen Armeen.

Die Bundeswehr habe heute vielfältige und komplexe Aufgaben in der Landes-und Bündnisverteidigung, dem Internationalen Krisenmanagement, dem Heimatschutz, nationale Krisen-und Risikovorsorge.

Das erfordere „höchste Konzentration auf das Mach-bzw. tatsächlich Umsetzbare und dessen Folgen“. Der Dienst werde nicht immer angenehm sein, so Stenger , „aber schöne Momente werden weit überwiegen.“

Dies sagte Stenger auch im Hinblick auf die vielen Angehörigen der Rekruten, die gekommen waren um das Gelöbnis zu verfolgen. Rührende Momente gab es dann auch nach der Veranstaltung, als die Angehörigen „ihre“ Rekruten beglückwünschten und umarmten.

Ein entscheidender Lebensabschnitt für die Rekruten: Die Angehörigen freuten sich mit.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Die weiteste Anreise hatte übrigens eine italienische Familie aus Neapel, die 1330 Kilometer Anreise auf sich genommen hatte um dabei zu sein. Oberstleutnant Stenger überreichte ihnen eine kleine Aufmerksamkeit.

Die Großeltern des Fliegers Pezzullo reisten über 1000 Kilometer an, um beim Gelöbnis dabei zu sein.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

MdB Johannes Steiniger sagte in seiner Gelöbnisrede, dass Freiheit und Frieden keineswegs eine Selbstverständlichkeit, sondern eine Errungenschaft eines geeinten Europas und einer internationalen Zusammenarbeit der vergangenen Jahrzehnte sei.

„Es ist aber auch das Verdienst junger Menschen wie Ihnen, die sich in den Nationen der freien Welt für einen Dienst für Freiheit und Frieden verpflichten. Denn: Als Bundeswehrsoldat sind Sie ein Soldat für den Frieden. Der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker sagte einmal „Es ist kein Kriegsdienst, sondern ein Kriegsverhinderungsdienst“, den Sie leisten.“

Dies gelte heute umso mehr: „Als Soldaten in einer modernen Bundeswehr stehen Sie vor vielschichtigen Herausforderungen. So sind Sie bei Auslandseinsätzen als Soldat zugleich auch Krisenmanager. Sie müssen die Fähigkeit besitzen, sich in fremden politischen Systemen oder kulturellen Strukturen zurecht zu finden.

Im Luftwaffenausbildungsbataillon und im ABC-Abwehrbataillon haben Sie nunmehr eine umfangreiche auf die Grundfertigkeiten des Soldaten ausgerichtete Grundausbildung durchlaufen. Sie werden zu hoch anerkannten Spezialisten auf Ihrem Fachgebiet.
Sie haben in den vergangenen Monaten bewiesen, dass Sie nicht nur die Anstrengungen in der Grundausbildung meistern können, sondern dass Sie ebenso in der Lage sind, problemlösungsorientiert die militärischen Aufgaben im Team zu bewältigen. Dieses Rüstzeug werden Sie brauchen: Denn die Verantwortung, die Sie übernehmen werden, erfordert im höchsten Maße den Willen zu persönlichem Einsatz, Mut und ausgeprägter Kameradschaft.

Dass wir dieses feierliche Gelöbnis in aller Öffentlichkeit begehen, ist eine Errungenschaft. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft“, betonte Steiniger.

MdB Johannes Steiniger.
Foto: Frank Wiedemann

Infos zur Ausbildung

Das Luftwaffenausbildungsbataillon führt zentral die Grundausbildung für Mannschaften und Offiziersanwärter in der Luftwaffe an den Standorten Germersheim und Roth durch und stellt somit ein „Tor ins Team Luftwaffe“ dar.

Parallel wird in diesem Verband am Standort Germersheim die einsatzvorbereitende Ausbildung für die Luftwaffe durchgeführt. Zusätzlich ist das Luftwaffenausbildungsbataillon Betreuungsdienststelle der Zivilberuflichen Aus-und Weiterbildung (ZAW) für die Ausbildungsberufe Fluggerätemechaniker, Kaufmann für Büromanagement und Medizinische Fachangestellte in der Fachrichtung Radiologie.

Seit 14. Januar wird zusätzlich ein Meisterlehrgang für Fluggerätemechaniker durch die Firma ATT in Frankfurt durchgeführt. Dieser Lehrgang schließt mit der Meisterprüfung vor der IHK Frankfurt ab. (desa)

Galeriebilder: Pfalz-Express/Ahme

[See image gallery at www.pfalz-express.de]


Speyer: Tödlicher Streit zwischen zwei Männern

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Symbolbild: Pfalz-Express

Speyer – Am Freitagnachmittag ist in einer Wohnung in Speyer ein Mann tödlich verletzt worden.

Laut Polizei kam es in der Wohnung vermutlich zum Streit zwischen zwei Männern. In der Folge starb einer der Männer an seinen Verletzungen. Der Tatverdächtige wurde noch vor Ort festgenommen. Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft Frankenthal haben die Ermittlungen aufgenommen.

Wie genau das Opfer zu Tode kam, konnte die Polizei auf Nachfrage noch nicht beantworten. Auch Angaben zu den beiden Männern können nicht getätigt werden, sagte ein Sprecher dem Pfalz-Express. Alles sei momentan in der Schwebe, der Tatort noch abgesperrt, es werde ermittelt.

Deutlich sei aber, dass es sich um einen strafrechtlichen Hintergrund handele, es sei kein „normaler“ Tod gewesen.

Nachtrag: Die Haftrichterin des Amtsgerichts Frankenthal hat am nächsten Tag einen Untersuchungshaftbefehl wegen Totschlags gegen einen 34-jährigen polnischen Staatsangehörigen erlassen. Gegen den Beschuldigten bestehe der dringende Tatverdacht, seinen Bekannten (ein ebenfalls 34-jähriger Pole) in der besagten Wohnung getötet zu haben.

Bei der Obduktion stellte sich heraus, dass ein „stumpfer Gegenstand“ die Todesursache war. (cli/pol)

PD Neustadt: Wintereinbruch und Sturmböen sorgen für zahlreiche Einsätze für Feuerwehr und Polizei

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Glatte Straßen haben viele Blechschäden verursacht.
Archivfoto: Pfalz-Express

Neustadt. Am Nachmittag / Abend des 27. Februar kam es infolge des Wintereinbruchs mit teils starkem Schneefall und Sturmböen, zu zahlreichen Einsätzen der umliegenden Feuerwehren.

Aufgrund umgestürzter Bäume mussten zahlreiche Kreis- und Landstraßen vorübergehend für den Verkehr gesperrt werden. Hauptsächlich betroffen waren das Elmsteiner, sowie das Lambrechter Tal.

Konkret kam es zu Beeinträchtigungen auf folgenden Strecken: L 499, zwischen Mückenwiese und Speyerbrunn, L 514 (Totenkopfstraße) ab Breitenstein K 38 zwischen Weidenthal und Elmstein K 17 im Bereich Iggelbach.

Zum Erliegen kam der Verkehr zudem auf der K 16 zwischen Lindenberg und Wachenheim, da sogar das Streufahrzeug der Straßenmeisterei auf glatter Fahrbahn an den dortigen Steigungen nicht mehr vorankam. Abhilfe schaffte schließlich ein Unimogstreufahrzeug.

Doch nicht immer blieb es lediglich bei Verkehrsbeeinträchtigungen. Insgesamt wurde die Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße zu fünf witterungsbedingten Verkehrsunfällen gerufen, wobei es glücklicherweise bei Blechschäden blieb. Die entstandene Gesamtschadenshöhe wird auf etwa 26.000 Euro geschätzt.

Zechbetrug in Neustadt: Prächtig getafelt und dann abgehauen

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Symbolbild Pfalz-Express

Neustadt/Weinstraße  – Gut gegessen und dann abgehauen: Nachdem ein Ehepaar im Restaurant Kunigunde Speisen und Getränke im Wert von knapp 70 Euro konsumiert hatte, verließ zunächst die Frau das Restaurant, um eine Zigarette zu rauchen.

Nur kurze Zeit später täuschte der Mann einen Anruf auf seinem Mobiltelefon vor und verließ ebenfalls mit seiner Jacke bekleidet das Restaurant. Weder der Mann noch die Frau kehrten zurück, um die offene Rechnung zu begleichen.

Die Identität der beiden Personen ist bislang unbekannt. Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren ein. Zeugen, die sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Neustadt zu melden.

Weihrauch-Tasting im Dom zu Speyer

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Weihrauch-Tasting in der Sakristei des Speyerer Doms mit Domkaplan Tobias Heil (li.).
© Domkapitel Speyer, Foto: Klaus Landry

Speyer – Schon im alten Ägypten war der Weihrauch, der aus dem Harz des Weihrauchbaums Boswellia gewonnen wird, als Heilmittel bekannt.

Und so alt ist auch seine Verwendung im Kult, in der religiösen Praxis. Auch wenn in den ersten christlichen Jahrhunderten der Weihrauch in der Liturgie keine Rolle spielte, fand er in spätrömischer Zeit Eingang in den christlichen Gottesdienst und wird heute in der katholischen und orthodoxen Kirche vielfach eingesetzt.

In den Gottesdiensten im Speyerer Dom finden verschiedene Sorten der heilsamen und heiligen Rauchs fast jeden Sonntag Verwendung – nach einem festgelegten Einsatzplan. Der ist in der Sakristei des Doms hinterlegt – und in diesem sonst nicht öffentlich zugänglichen Raum war am Freitag das erste Weihrauch-Tasting, zu dem das Domkapitel und das Historische Museum der Pfalz in Speyer als Rahmenveranstaltung zur „Medicus“-Ausstellung geladen hatten. Die seit Anfang Dezember laufende Schau widmet sich in der Hauptsache der Heilkunst in Antike und Mittelalter.

12 Besucher gehörten dem exklusiven Kreis an und hatten eine Karte für das stark nachgefragte Weihrauch-Tasting ergattert. Domkaplan Tobias Heil, der als bischöflicher Zeremoniar für die Koordination und den reibungslosen Ablauf der Pontifikalämter im Dom zuständig ist, stellte in knapp zwei Stunden verschiedene Arten von Weihrauch vor und berichtete den Gästen von der Gewinnung, heilsamen Wirkung und kultischen Bedeutung des Weihrauchs, der aus rund 250 verschiedenen Stoffen besteht.

In der Bibel wird Weihrauch als kostbare Essenz mehrfach erwähnt, am bekanntesten sicher als Geschenk der Weisen aus dem Morgenland für den neugeborenen Christus. Die Gäste des ersten Speyerer Weihrauch-Tastings durften nicht nur die unterschiedlichen Sorten des Harzes riechen, sondern auch einen medizinischen Weihrauch aus Äthiopien auch essen.

Der ebenso lehrreiche wie von sinnlichen Erfahrungen geprägte Abend fand seinen Abschluss im Hauptraum des Doms, wo dann auch ein Weihrauchfass zum Einsatz kam.

Zusatztermin am 28. Mai

Auf Grund der großen Nachfrage wird es am 28. Mai ein weiteres Weihrauch-Tasting im Dom geben. Karten und Informationen gibt es über das Historische Museum der Pfalz Speyer https://museum.speyer.de/veranstaltungen/

 

P(f)älzer Kochbuch: Supp, Salad unn Kaffee

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Quelle: AGIRO Verlag

Neustadt. Im Neustadter AGIRO Verlag haben Ines & Steffen Boiselle das P(f)älzer Kochbuch „Von  Supp, Salad unn Kaffee …“ herausgebracht – ein Leckerli für Augen und Geschmackssinn, das keine Wünsche offen lässt.

Es enthält 37 Rezepte typischer Pfälzer Gaumenfreuden – von Vorspeise über Hauptgericht bis Dessert. Mit Cartoons des 100%-PÄLZER!-Zeichners Steffen Boiselle herzhaft gewürzt und pikant abgeschmeckt. „Alla hopp – ran an de Topp!“ kann man da nur wünschen.

Zum Buch:

Hardcover, 48 Seiten, 15,3 x 15,3 cm, in Farbe, Euro 9,95
ISBN 978-3-946587-05-7

Weitere Informationen:

AGIRO Verlag
Steffen Boiselle & Clemens Ellert
Sauterstraße 36
67433 Neustadt
Telefon 06321-489343 Fax: 06321-489345
E-Mail: boiselle@agiro.de Homepage: www.agiro.de

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