Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: Pfalz-Express

In ihrer Neujahrsansprache hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dazu aufgerufen, dass man wieder mehr aufeinander zugehen, fair miteinander verhandeln und Kompromisse schließen müsse, wenn man zu Entscheidungen kommen wolle, die für möglichst viele gut seien.

„Ein guter Kompromiss ist keine Schwäche, sondern eine Kunst. Er ist die Königsdisziplin unserer Demokratie. Das müssen wir starkmachen in einer Zeit, in der es als Niederlage gilt, nicht hundert Prozent vom Eigenen durchzusetzen. Wir sehen gerade, wohin kompromissloses Schwarz-Weiß-Denken führt. Der Umgangston wird respektlos. Im Netz machen sich Hass und Hetze breit; Männer und Frauen, die öffentliche Verantwortung übernehmen, werden beleidigt und bedroht. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der furchtbare Anschlag auf die Synagoge in Halle mit anschließenden Toten und Verletzten sind traurige Gipfel einer Entwicklung, der wir nicht tatenlos zusehen,“ mahnte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Wir dürfen es nicht zulassen, dass sich Hass und Hetze im Netz und auf der Straße breitmachen und dass Menschen, die Verantwortung übernehmen, beleidigt und bedroht werden. Kein Ehrenamtlicher und keine Busfahrerin, kein Feuerwehrmann und keine Bürgermeisterin soll mehr Furcht haben müssen vor Bedrohung. Wer sie angreift, greift uns alle an! Die Landesregierung wird 2020 weiterhin alles daransetzen, um Sicherheit und ein gutes Miteinander zu gewährleisten.“

Polizei und Sicherheitsbehörden verfolgten strafbare Hassbotschaften im Internet wie auf der Straße. „Unsere Antwort auf Extremismus, Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus ist der wehrhafte, demokratische Rechtsstaat“, betonte Dreyer.

Rheinland- Pfalz sei kein Land der spitzen Ellenbogen, sondern der helfenden Hände. Als Ministerpräsidentin sei sie stolz darauf, dass sich fast die Hälfte der Bürger und Bürgerinnen ehrenamtlich engagiere. „Sie alle setzen damit der wachsenden Verrohung eine solidarische Gesellschaft entgegen. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich.“

Rheinland-Pfalz habe gute Gründe, zuversichtlich nach vorne zu schauen. Der Wirtschaft gehe es gut, der Haushalt ohne neue Schulden erlaube es auch in den kommenden Jahren, in den ländlichen Raum, in die Infrastruktur und in digitale Zukunftsprojekte zu investieren. „Wir stehen kurz vor dem Erreichen unseres Klimaschutzzieles von 40 Prozent Co2-Reduktion bis 2020. Wir sind das Land der guten Bildung. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz gehen wir den nächsten Schritt, um Kinder bestmöglich zu fördern und Familien zu entlasten.“

Nicht das kompromisslose Gegeneinander, sondern das menschliche Miteinander machten eine gute Gesellschaft aus. Die Ministerpräsidentin wünschte allen Bürgern ein friedvolles, gutes und gesundes Jahr 2020.

Die Neujahrsansprache wird am Silvesterabend, 31. Dezember, um 19.55 Uhr im SWR-Fernsehen ausgestrahlt. Ab 20 Uhr gibt es die vollständige Rede der Ministerpräsidentin auf www.rlp.de.

Symbolbild: Pfalz-Express

Neustadt. Die weit überwiegende Mehrzahl der von der Polizei Kontrollierten hat sich nichts vorzuwerfen. Dass anlassunabhängige Kontrollen jedoch sinnvoll und wichtig sind, zeigte sich einmal mehr in den vergangenen Tagen: Bereits am 22. Dezember wurde ein 43-Jähriger Neustadter in der Maximilianstraße einer Personenkontrolle unterzogen.

Er hatte gute vier Gramm Amfetamin dabei. Am 29. Dezember haben Polizeibeamte der Polizeiinspektion Neustadt einen BMW-Fahrer gegen 11 Uhr in der Landauer Straße kontrolliert. Obwohl der 19-Jährige bereits seit über einem Jahr in Deutschland wohnt, konnte er nur einen türkischen Führerschein vorweisen.

Deshalb wurde ein Verfahren wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet. Warum der Fahrer zusätzlich zu seinem türkischen Ausweis noch einen bulgarischen mit abweichenden Personalien besessen hatte, müssen die weiteren Ermittlungen aufklären.

Der Beschuldigte erklärte diesen Umstand mit Übersetzungsproblemen. Am selben Tag, gegen 15:30 Uhr, wurden bei einer Fahrzeugkontrolle in der Eugenie-Abresch-Straße zunächst Messer jeweils in Ablagefächern der Fahrer- und Beifahrerseite gefunden.

Eine Durchsuchung des VW brachte schließlich insgesamt fünf Messer hervor, von denen sich bei dreien der Verdacht auf einen Verstoß gegen das Waffenrecht ergibt.

Hohe Mieten, kleine Renten – viele Senioren können sich ihren Lebensunterhalt kaum mehr leisten.
Symbolbild: Pixabay/anaterate

Speyer/Landau/Pfalz – Die Klima-Bewegung „Fridays for Future“ ist weltweit bekannt – nun hat sich auf Facebook eine weitere Initiative gegründet, die bundesweit rasanten Zuwachs verzeichnet: „Fridays gegen Altersarmut“. Über 230.000 Nutzer gehörten Anfang Januar 2020 der erst vor vier Monaten gegründeten Initiative an.

Das Ziel: So viele Menschen wie möglich auf das Thema Altersarmut in Deutschland aufmerksam zu machen. Dumpfe Parolen und Stammtischargumente lehne man allerdings ab, so die Sprecherin der Gruppe Speyer, Rosi Schmitt. Die Bewegung fühle sich nur dem Bürger verpflichtet, deshalb bleibe man politisch unabhängig,

„Wir lassen uns von keiner einzigen Partei, Gruppierung oder Politikern instrumentalisieren. Wir sind keine Senioren oder Rentner-Protestbewegungen. In unserer Bewegung sind alle Generationen vereint, von der Jugend bis hin zu der älteren Generation. Alle verbindet die Angst vor der Altersarmut bzw. hat die Altersarmut schon eingeholt“, sagt „Fridays gegen Altersarmut“-Gründer Heinz Madsen, der die Facebook-Gruppe am 25. September 2019 erstellt hat.

Statt aber lediglich nur Forderungen aufstellen, biete man in der Bewegung Lösungen an, wie man Altersarmut bekämpfen und unsoziale Regelungen zur Rente zurücknehmen könne. „Wenn Menschen über 45 Jahre hart gearbeitet haben um später in Armut zu leben, dann verstößt das nicht nur gegen alle humanistischen Regeln, sondern auch gegen das Grundgesetz. Jeder Mensch hat das Recht in Würde zu leben und in Würde alt zu werden. Und genau das ist unser Ziel.“

Die von der Groko als „Erfolg verkaufte Einigung“ über die Grundrente sei reine Augenwischerei und werde die steigende Altersarmut nicht stoppen, so Schmitt und Madsen. Deswegen sei der einzige richtige Weg ein neues solidarisches Rentensystem, in das ausnahmslos alle einzahlen sollen, so die Vorstellung der Initiative.

Mehr als 37 Millionen Menschen zahlen aktuell in die gesetzliche Rentenversicherung ein. Gleichzeitig gebe es aber weit über eine Million Menschen, die gar keine Beiträge für die gesetzliche Rente leisteten, etwa Beamte, Politiker und viele Selbstständige. Beamte beispielsweise erhielten eine deutlich höhere Altersvorsorge im Vergleich zu Angestellten.

„Selbst bei vergleichbarer Tätigkeit (z. B. als Lehrer) sind sie im Alter meist deutlich besser abgesichert“, betont Schmitt und nennt auch gleich ein Beispiel: „Eine Angestellte und eine Beamtin verdienen jeweils 31.872 Euro im Jahr. Die Angestellte muss 45 Jahre bis 67 arbeiten, um eine gesetzliche Rente von 1.058 Euro zu bekommen. Wenn die Beamtin 40 Jahre bis 67 arbeitet, erhält sie eine Pension von 1.902 Euro, also nahezu das Doppelte.“

Die Altersvorsorge müsse demnach gerechter für alle werden. Dazu müsse die gesetzliche Rente langfristig zu einer Art Erwerbstätigenversicherung ausgebaut werden, so „FfA“. „Solange wie es kein einheitliches solidarisches und gerechtes Rentensystem gibt, so lange wird es Fridays gegen Altersarmut geben. So lange, wie alte Menschen im Müll nach etwas Essbares wühlen oder Flaschen sammeln müssen, weil ihre Rente nicht reicht, werden wir unserer Diätenelite (Politiker) in Berlin mächtig auf die Füße treten.“

Um ihrem Anliegen auch in der analogen Welt den nötigen Nachdruck zu verleihen, hat „Fridays gegen Altersarmut“ am 24. Januar bundesweite Mahnwachen geplant.

In der Region finden Mahnwachen in Speyer (17 bis 19 Uhr am St. Georgsbrunnen in der Maximilianstraße), Landau (16 bis 18 Uhr vor dem Rathaus), Grünstadt, Kaiserslautern und Frankenthal statt.

Weitere in Rheinland-Pfalz in Altenkirchen, Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz, Mayen, Neuwied, Trier, Worms und Zell/Mosel.

Symbolbild: Polizei

Speyer – Im Zeitraum 3.1. – 6.1. 2020 kam es im Stadtgebiet Speyer zu drei Einbrüchen und einem Einbruchsversuch durch derzeit unbekannte Täter.

An der Stadtbibliothek in der Bahnhofstraße schlug/en der/die Täter eine Fensterscheibe ein und gelangte/n so in das Gebäudeinnere. Dort wurden die Türen zu Büros aufgehebelt, aus welchen ein Tresor mit Bargeld in dreistelliger Höhe sowie ein iPhone und ein MacBook entwendet wurde.

Zu einem weiteren Einbruch kam es im Tatzeitraum in der Auestraße in ein Tanzcafe. Dort erlangte/n der/die Täter über eine Seitentür unberechtigten Zutritt und durchwühlte/n mehrere Schubladen im Barbereich. Entwendet wurde dort nach derzeitigem Ermittlungsstand nichts.

Ein dritter Einbruch ereignete sich in einem Jugendcafe am Woogbach. Dort wurde eine Zugangstür gewaltsam aufgehebelt. Beim Durchwühlen der Räumlichkeiten kam es zur Beschädigung von Teilen des Inventars. Entwendet wurden hier eine Playstation 4 mit Zubehör, ein WLan-Router, ein Reciever und ein zweistelliger Bargeldbetrag. Es entstand ein Schaden von ca. 1800 Euro.

An einer Kindertagesstätte in der Johannes-Kirschhoch-Straße konnte die Polizei lediglich Hebelmarken an drei Zugangstüren feststellen. Ein Eindringen in die Räumlichkeiten scheiterte augenscheinlich. Trotzdem dürfte durch den Versuch, in die Räumlichkeiten einzudringen, ein Schaden an den Türen von ca. 2.000 Euro entstanden sein.

Täterhinweise liegen der Polizei derzeit nicht vor. Verdächtige Wahrnehmungen bzw. Personen/Fahrzeuge in diesem Zusammenhang können der Polizei unter der Tel.-Nr. 06232-1370 oder per Mail an pispeyer@polizei.rlp.de mitgeteilt werden. (pol)

Beispielbild: Logo der „Omas gegen Rechts“ aus Kandel.
Foto: Pfalz-Express

Pfalz – Die Facebook-Bewegung „Fridays gegen Altersarmut“ hat den Unmut diverser Gruppen auf sich gezogen – beispielsweise der „Omas gegen Rechts“ und einiger Antifa-Gruppierungen.

So habe die Gruppe „Fridays gegen Altersarmut“ mehrere Gruppen, die sich so nennen und sich „zunächst rein optisch durch ihr Logo unterscheiden“, schreiben die „Omas“ in einem Statement auf Facebook.

Die größte Gruppe mit knapp 300.000 Mitgliedern wurde gegründet von Heinz Madsen, der auch als Administrator eingetragen ist. Der habe verschiedene Identitäten, z.B. Heinrich Madsen oder Heinrich von Graf. Auch H.G. Madsen ist auf Facebook zu finden.

Eine Antifa-Gruppe spricht von Alias-Namen wie „Aslan“ (türkisch für Wolf), was auf einen rechten Hintergrund hindeute.

Neben der 300.000-Mitglieder-Gruppe existieren noch einige kleinere Gruppen mit demselben Namen, aber anderen Logos. Deren Admins hätten teils AfD- und NPD-Seiten geliked und auch die „Gelbwesten Deutschland“ und „Intensiv Patrioten“, kritisieren die „Omas gegen Rechts“.

Die Gruppen „Fridays gegen Altersarmut“ hätten definitiv einen rechten Hintergrund, meinen die „Omas“: „Außer Forderungen und rechter Hetze sind keine konkreten Ziele, geschweige denn Hilfen für Betroffene ersichtlich! Die Rechten um Heinz Madsen nutzen einen sogenannten Triggerbegriff, nämlich „Altersarmut“, mit dem sie wie die Rattenfänger eine möglichst große Gefolgschaft um sich scharen wollen.“

In den Facebookgruppen werde Kritik nicht geduldet – wer widerspreche, fliege raus. „Die Omas gegen Rechts Deutschland-Bündnis warnen ausdrücklich vor diesen Gruppen!“, heißt es.

Die Antifa-Gruppe „Tuesday Nightfever“ rät: „Von der Teilnahme an den Demos raten wir ab. Die Gefahr, dass man sich auf einer „Patriotenversammlung“ mit Neonazis wiederfindet und vor den rechten Karren gespannt wird, ist hier enorm groß!“

„Regionale Gruppe nicht rechtsextrem“ 

Auf Nachfrage des Pfalz-Express am Montag bei verschiedenen Gruppenverantwortlichen kam am Dienstagabend die Antwort einer Gruppensprecherin aus der Vorderpfalz.

Eine Gruppenverantwortliche aus der Region antworte, sie selbst sei sehr darauf bedacht, sich aus allem Parteigeklüngel herauszuhalten. Das betreffe sowohl „Links“ als auch „Rechts“.

In der Gruppe habe sie selbst nie etwas gelesen oder bemerkt, was „mich stutzig werden lassen.“ Ob Madsen eine „kriminelle Person“ sei, könne sie nicht beurteilen. Es fehlten Beweise dazu ebenso wie zu seiner „angeblich rechtextremen Einstellung“. Madsen selbst weise die Vorwürfe in diversen Stellungnahmen stets zurück.

Die Alias-Namen könnten alle abgerufen werden. Sie selbst sei kein Fan von der „Person Madsen“, aber es gehe „einzig und allein um die Sache – was auch von Hr. Madsen immer und immer wieder betont wird. Und zwar ohne Gesinnung, ohne Parteien.“

Und weiter: „Ich würde mir vom Bündnis „Omas gegen Rechts“ wünschen, dass die Mahnwachen gegen Altersarmut von ihnen unterstützt werden! Es betrifft uns ALLE!“

Die regionale Gruppe sei keineswegs „rechtsextrem unterwandert“, betonte die Sprecherin: „Und ich erbitte mir auch vom Ordnungsamt und der Polizei dementsprechende Unterstützung, damit die Mahnwache ohne Zwischenfälle und nur zum Aufrütteln und Wachwerden über die Bühne geht.“

(red/aktualisiert) 

Foto: Anke Luipold

Lachen-Speyerdorf. Seit 11. Dezember 2019 gibt es die „Feuerdrachen Lachen-Speyerdorf“. Die neu gegründeten „Feuerdrachen“ wurden nämlich als erste Bambini-Einheit innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Neustadts gegründet.

Die 17 Jungen und vier Mädchen sind nun offiziell Mitglieder in der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt, worauf sie zu Recht stolz sein können, so Stadtfeuerwehrinspekteur Stefan Klein, der begleitet vom stellvertretenden Stadtfeuerwehrinspekteur Markus Kruppenbacher ebenfalls der Einladung gefolgt war.

Schon bei der Infoveranstaltung im September zeigte sich das große Interesse der Kleinen an der Feuerwehr, die alle gern dazugehören wollten. An den nachfolgenden drei Treffen wurde der Name gemeinsam ausgewählt, gespielt und gebastelt. Zur Vorweihnachtszeit durften die Bambinis auch den Tannenbaum vor dem Feuerwehrhaus schmücken.

Die Gründungsurkunde vom Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz, verbunden mit den besten Grüßen, wurde durch den Vorsitzenden vom Regional-Feuerwehrverband, Hans-Georg Balthasar, übergeben. Oberbürgermeister Marc Weigel, der leider nicht anwesend sein konnte, übernimmt die Schirmherrschaft.

Weitere Gratulanten waren Barbara Reidenbach und Ralf Schwarz von der Feuerwehr Kaiserslautern, Frau Eisenstein und Frau Mohr-Geis von der Städtischen Kindertagesstätte Pestalozzistraße, Stadtfeuerwehrinspekteur Dirk Hargesheimer und Elena Hargesheimer von der Freiwilligen Feuerwehr Landau.

Unter den anwesenden Gästen waren natürlich auch Kameradinnen und Kameraden vom Löschzug, Jugendfeuerwehrmitglieder, Frau Hoffmann und Herr Scherzer von der August-Becker-Schule und die Eltern der Bambinis.

Große Freude herrschte auch über die ersten finanziellen Zuwendungen. An dieser Stelle allen Spendern ein herzliches Dankeschön!

Die Gründung war eine gelungene Veranstaltung und die Betreuer Anke Luipold, Nadine Mayrhuber, Pascal Kihl und André Luipold freuen sich auf eine spannende und immer abwechslungsreiche Arbeit mit den „Feuerdrachen“.

Nachdem der Löschzug Lachen-Speyerdorf seit 10 Jahren erfolgreich in der Jugendarbeit tätig ist und dadurch schon 20 Jugendliche in den aktiven Dienst der Feuerwehr übernommen hat, dürfen nun auch die Kleinsten schon fleißig in die Feuerwehr reinschnuppern.

Quelle: pd nw

Neustadt/Weinstraße. Am 8. Januar 2020 gegen 20:30 Uhr wurden einige Anwohner der Dammstraße im Ortsteil Neustadt-Hambach durch einen lauten Knall hellhörig. Ursache des Knalls war ein Verkehrsunfall in der Dammstraße.

Ein 38-jähriger Italiener aus Neustadt kam aufgrund von Unachtsamkeit nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einer Absperrung auf dem Gehweg. Durch den Zusammenstoß drehte sich das Unfallfahrzeug um die eigene Achse und blieb als Totalschaden stehen.

Die Metallstangen der Absperrung wurden stark verbogen. Mehrere hilfsbereite Anwohner kamen dem zu Glück unverletzten Verkehrsunfallverursacher zur Hilfe und warnten weitere Verkehrsteilnehmer vor der Gefahrenstelle. Das Fahrzeug wurde durch ein Abschleppunternehmen abgeschleppt.

Dom in Speyer
Foto: Pfalz-Express

Speyer – Ein unrühmliches Verhalten legte am Mittwochmorgen ein 43-jähriger Mann aus Neuhofen in der Kleinen Pfaffengasse gegenüber Polizeibeamten an den Tag, die dort mit Schutzmaßnahmen einer Jüdischen Einrichtung betraut waren.

Der Mann wollte von den Polizisten Auskunft über ein am Taufbecken des Doms angebrachtes Schild und den diesbezüglich zuständigen Pfarrer benannt bekommen. Dieses „Spezialwissen“ hatten die Beamten nicht und verwiesen den Mann deswegen an den Dom.

Darüber erzürnte er sich derart, dass er den Polizeibeamten beim Weggehen mehrmals „den Vogel“ und beide Mittelfinger zeigte. Gegen ihn wurde deshalb ein Strafverfahren wegen Beleidigung eingeleitet. (red/pol)

Der Neustadter Saalbau war beim Neujahrsempfang voll besetzt.
Fotos (auch Galerie): Carsten Hofsäß

Neustadt. Im herrlich geschmückten Neustadter Saalbau lud Oberbürgermeister Marc Weigel zum Neujahrsempfang ein und etwa 1.000 Neustadter folgten seinem Aufruf.

In der „guten Stube“ der Stadt moderierte er gemeinsam mit der Mußbacher Weinprinzessin Sandra Eder das abwechslungsreiche Programm und wagte gemeinsam mit den Gästen nach einem kurzen Rückblick auch einen Ausblick auf das neue Jahr.

Oberbürgermeister Weigel lobte dabei das große ehrenamtliche Engagement in der Stadt, darunter die „Mußbacher Mäher“, die sich seit einigen Jahren um die Grünflächen in Mußbach kümmern, und stellte erfolgreiche Sportler wie das Team Rosberg, Laurenz Rieger (dt. Meister im Fechten) sowie die U16 der Neustadter Wasserballer sowie erfolgreiche Neustadter Unternehmen wie 8Com vor.

Weigel spannte bei seiner Rede den Bogen von den weltweiten Entwicklungen mit Irankonflikt, Brexit, „nerviger“ Empörungskultur im Internet, Polarisierung, Migration und Klimakrise nach Neustadt und verwies auf Trockenheitsschäden und die Waldbrandgefahr, die auch Neustadt vor neue Herausforderungen stellten.

Deshalb freute er sich, dass Neustadt in Sachen Klimaschutz bereits aktiv sei und verwies auf die Seite www.klimaschutz.neustadt.eu, wo die Maßnahmen vorgestellt würden. Man arbeite an der Verbesserung der Energieeffizienz sowie der Weiterentwicklung der Mobilitätskonzepte mit einer Verkehrsplanungsabteilung, die am 1. April ihre Arbeit aufnahm.

Hier spiele der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie „Mobility on demand“, ein junges Unternehmen, das ein revolutionäres Angebot in Neustadt schaffen wolle, und die Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer eine besondere Rolle.

Weigel verwies auch auf die Haushaltssituation. Aufgrund einer sparsamen Haushaltsführung in den vergangenen 30 Jahren habe man bei einem Schuldenstand von rund 100 Millionen Euro zwar die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung unter den kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz und fast keine Liquiditätskredite, allerdings bedeute dies einen enormen Sanierungs- und Investitionsstau, weswegen noch lange Zeit Altprojekte abgearbeitet werden müssten.

Die Stadtverwaltung arbeite hoch engagiert, allerdings mit der auf die Einwohner gerechnet immer noch niedrigsten Personaldecke unter den kreisfreien Städten des Landes, was sich mit der zunehmenden Komplexität und der höheren Zahl von Aufgaben sowie den höheren Ansprüchen nicht mehr vereinbaren lasse. Daher reagiere man mit einer „moderaten Personalaufstockung“ und setze große Hoffnung in den Prozess der strategischen Neuausrichtung „NeuStadt im Aufbruch“, dessen Hauptzweck eine umfassende Modernisierung der Stadtverwaltung unter Einbeziehung der Tochtergesellschaften sei.

Auch die Gewerbesteuereinnahmen wurden thematisiert; Weigel betonte, dass diese Einnahmen, für die Finanzierung der freiwilligen Leistungen elementar, viel zu niedrig seien.
Daran arbeite man, nicht zuletzt mit der nun anstehenden Neufassung des Flächennutzungsplans, der wichtigsten Weichenstellung für die räumliche und bauliche Entwicklung in den kommenden 15 Jahren, wo es auch um Gewerbeflächen geht, aber auch eine Wohnraumbedarfsanalyse erstellt und das Einzelhandelskonzept fortgeschrieben wird.

Stärkung der Innenstadt

Hierfür wolle man die attraktive Innenstadt mit dem höchsten Fachwerkbestand in der Pfalz 2020 durch „Wasser in der Stadt“ weiter verbessern und beginne mithilfe einer neuen Fachkraft für Lichtplanung mit der Arbeit an einem Lichtmasterplan für die Altstadt.

Er appellierte auch an die Bürger, Verschmutzungen nicht mehr gleichgültig gegenüber zu stehen, um die Stadt attraktiver zu gestalten.
Für die Gewerbeflächen des Klemmhofs sei ein Umnutzungskonzept in Arbeit, durch den Kauf von Gewerbeeinheiten durch die WBG konnten 2019 bereits Fortschritte erzählt werden.
Auch die Planung des Bahnhofsvorplatzes komme gut voran. So sei es 2019 gelungen, das Postareal an den Kaiserslauterer Investor Sachs zu verkaufen mit der Verpflichtung zur Realisierung eines 4-Sterne-Hotels sowie dem Bau eines Parkhauses.

Auch die Weinhoheiten der Stadtdörfer genossen den Neujahrsempfang.
Foto: Carsten Hofsäß

Entwicklung des Hertie-Gebäudes

Hinsichtlich der ehemaligen Hertie-Immobilie, „die momentan ein mehr als trostloser Anblick ist“, teilte Weigel mit, dass diese Woche im Bereich Turmstraße / Wernigeröder Platz die Bauarbeiten begannen, was „sicher ein gutes Zeichen ist, aber noch nicht das schon für Ende des Jahres erhoffte Aufatmen“, so der Oberbürgermeister.

Baudezernent Adams und er stünden in regelmäßigem Kontakt mit der Hamburger Investorengruppe. Der Innenausbau stocke nach der Insolvenz des geplanten Ankermieters, seit einigen Wochen werden jedoch Verträge mit neuen Mietern verhandelt, die für ihn hochattraktiv klingen.

So sei auch große Zuversicht bekräftigt worden, dass in den kommenden zwei Wochen Mietverträge mit zwei großen Handelsunternehmen geschlossen werden können, die dann den Startschuss zum Innenausbau ermöglichen.

Allerdings verwies Weigel in diesem Zusammenhang auf die schwierige Situation des stationären Einzelhandels, weshalb er appellierte: „Kaufen Sie lokal!“, denn eine urbane Infrastruktur könne in der Innenstadt nur erhalten werden, wenn sich eine wirtschaftliche Betätigung dort lohnt.

C&A-Filiale schließt

Die zwei Großinvestitionen Jochen Stahlers in der Friedrichstraße seien zwar ermutigend, gleichzeitig gelte es jedoch, zwei Wermutstropfen zu verdauen, denn neben der Nordsee, die sich mit dem Vermieter nicht einigen konnte, schließe im Sommer auch die Filiale von C&A, wie das Unternehmen mitgeteilt habe.

Weigel freute sich aber über die Entwicklungen auf dem ehemaligen SULO-Gelände sowie in der IBAG-Halle und bestätigte, dass sich die Stadt für die Landesgartenschau 2026 bewerben werde. Auch diverse Projekte sollen angegangen werden, darunter die Entwicklungen der ehemaligen orthopädischen Fachklinik Haardt, das ehemalige Schlachthofgelände und der Dorfmittelpunkt Lachen-Speyerdorf.

Auch lobte er, dass Neustadt 2019 Sieger des MINT-Förderwettbewerbs (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) wurde und beim Forschungsinstitut „Prognos“ im Auftrag des ZDF in der Kategorie „Familien“ auf Platz 5 und in der Kategorie „Senioren“ auf Platz 25 von 401 Kreisen und kreisfreien Städten gewählt wurde, in denen es sich besonders gut leben lässt.

Partnerstädte

Schön war, dass die Partnerstädte mit Videobotschaften Neujahrsgrüße schickten. Oberbürgermeister Weigel wies darauf hin, dass dieses Jahr im Sommer Vertreter aller Partnerstädte Neustadt besuchen werden und man ein internationales Künstlersymposium feiern werde. Gefeiert werde gleichzeitig das 50-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Lincoln sowie das 25-jährige Bestehen der Partnerschaft mit Quanzhou.

Das Team der Stadtverwaltung hatte sich Einiges einfallen lassen, um den Abend gelingen zu lassen. Gleich am Eingang gab es für jeden Besucher von Mitgliedern der Trachtengruppe zur Begrüßung einen Holzwürfel mit einem „Neustadt“-Aufdruck und einer Zwiebel für selbst gezogenen Glücksklee. Außerdem wurden Neustadter Weine aus den Ortsteilen Königsbach, Haardt und Geinsheim ausgeschenkt.

Die Stadtgärtnerei sorgte für eine herrliche dekorierte Bühne, die mit der richtigen Illumination noch schöner wirkte. Musikalisch gestaltet wurde der Abend von der Big Band des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums, dem zwölfjährigen Davit Nikalayan, bekannt von „The Voice Kids“, der im neuen „König der Löwen“ singen durfte, dem Chor „Wir waren Weinkehlchen“ (Mitgliedern des ehemaligen Chors, die Spaß am gemeinsamen Singen haben) und „Stolen Sixpence“, die den Saal am Ende noch rockten.

Bei den Besuchern kam der Empfang gut an. Der Neustadter Richard Müller lobte den „sehr ordentlichen“ Empfang, der ihm rundum gefallen habe. Dass der Oberbürgermeister die Gäste im Saal begrüßte und durch die Reihen lief, habe ihm besonders gefallen. „Das Konzept ist gut, es ist für jeden etwas dabei. Das war ein sehr geselliger Abend.“ Gestört hat ihn lediglich die Unruhe im Saal. (Carsten Hofsäß)

[See image gallery at www.pfalz-express.de]

V.li.: Dieter Burgard (Beauftragter für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen des Landes Rheinland-Pfalz), Michael Ebling (OB Mainz), Anna Kischner (Vorsitzende der jüd. Gemeinde Worms), Prof. Dr. Konrad Wolf (Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz), Avadislav Avadiev (Vorsitzender des Landesverbands der jüd. Gemeinden RLP), Marina Nikiforova (Vorsitzende der jüd. Kultusgemeinde der Rheinpfalz in SP), Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), verdeckt: Adolf Kessel (OB Worms), sitzend: Stefanie Seiler (OB Speyer).
Foto: © Stadt Speyer

Mainz/Speyer/Worms – Am Montag unterzeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Mainzer Neuen Synagoge den Welterbe-Antrag „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“.

Die drei Städte waren im Mittelalter das Zentrum des europäischen Judentums und wirken in ihrer Bedeutung bis heute nach. Offiziell bei der UNESCO eingereicht wird der Antrag am 23. Januar 2020 in Paris.

„Eine Anerkennung der SchUM-Stätten wäre – insbesondere in Zeiten des wachsenden Antisemitismus weltweit – ein bedeutendes Zeichen und ein wichtiges Bekenntnis zum Judentum als Teil der deutschen Geschichte“, unterstreicht die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD), seit November 2019 Vorsitzende des Vereins der SchUM-Städte.

Das über 1.000 Seiten starke Dokument führt den außergewöhnlichen, universellen Wert aus, der für einen erfolgreichen UNESCO-Antrag notwendig ist. So haben die drei SchUM-Städte am Rhein mit ihren wegweisenden Monumenten und Traditionen das Judentum geprägt und in Mittel- und Osteuropa über mehrere Jahrhunderte maßgeblich beeinflusst. Hier entstanden neue Synagogentypen, monumentale Mikwen und eine eigene Bestattungskultur. Mit den berühmten Gelehrten wie Raschi, Maharam und Maharil ist SchUM zur Wiege des aschkenasischen Judentums geworden.

Eine Arbeitsgruppe aus Wissenschaftlern verschiedener Universitäten, dem Kulturministerium, der Generaldirektion Kulturelles Erbe, dem Verein SchUM-Stätten e.V., den Städten Speyer, Worms und Mainz und der jüdischen Gemeinde Mainz/Worms hatte den Welterbe-Antrag seit 2016 erarbeitet. Der Managementplan, der unter Federführung des SchUM-Vereins erstellt wurde, zeigt auf, wie auch in Zukunft der Schutz der Stätten sichergestellt und das Wissen über ihre Bedeutung gesteigert werden kann.

„SchUM, der Verbund der jüdischen Gemeinden der Städte Speyer, Worms und Mainz im Mittelalter, war Wiege, Zentrum und Blütezeit des europäischen Judentums. Trotz der Zerstörungen durch die Nationalsozialisten sind in allen drei Städten bedeutende historische Monumente erhalten geblieben. Dieses einzigartige kulturelle Erbe gilt es zu bewahren, weshalb es mich besonders freut, dass wir die Bewerbung um den Status als UNESCO-Weltkulturerbe nun gemeinsam auf die Zielgerade führen können“, so Seiler.

Im Anschluss an die Antragsunterzeichnung wurde die Fortführung des Kooperationsvertrags zwischen dem Land, den Städten Speyer, Worms und Mainz, dem Landesverband der jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, der jüdischen Gemeinde Mainz und Worms und der Kultusgemeinde der Rheinpfalz signiert. Die Partner wollen die Kooperation miteinander auch über die Antragsstellung hinaus fortführen.

Am 23. Januar 2020 wird das Land Rheinland-Pfalz offiziell den Welterbe-Antrag der UNESCO an ihrem Hauptsitz in Paris überreichen. Im Anschluss prüft die UNESCO-Verwaltung die Vollständigkeit der Unterlagen. Von März 2020 bis März 2021 erfolgt die Prüfung der beratenden Gremien. Eine Vor-Ort-Begehung wird im Herbst 2020 erwartet. Eine erste Entscheidung über den Antrag könnte frühestens im Juni/Juli 2021 auf der jährlich stattfindenden Sitzung des UNESCO-Komitees erfolgen.

Dr. Hans-Jürgen Gausepohl
Fotos über Diakonissen Speyer

Speyer – Die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer hat einen neuen Chefarzt: Dr. Hans-Jürgen Gausepohl, bislang geschäftsführender Oberarzt und Leiter des Kinderschlaflabors am Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin der Universität Heidelberg, löst den langjährigen Chefarzt Dr. Axel Bosk ab, der sich in den Ruhestand verabschiedet.

„Wir danken Dr. Bosk für seinen jahrelangen fachlich hervorragenden und engagierten Einsatz zum Wohl der jungen Patienten in unserem Haus“, sagt Wolfgang Walter, Sprecher der Geschäftsführung.

Gleichzeitig freue man sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Chefarzt Dr. Hans-Jürgen Gausepohl: „Mit seiner umfassenden Expertise im Bereich der Neonatologie und Kinderkardiologie ist er bestens dafür qualifiziert, die hervorragende Arbeit von Dr. Bosk fortzusetzen und die Zukunft unserer Klinik für Kinder- und Jugendmedizin erfolgreich zu gestalten.“

Der Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin arbeitete nach dem Medizinstudium in Greifswald und Kiel ab 2001 in der Neonatologie des Heidelberger Universitätsklinikums, wo er unter anderem mit der Abteilung für Medizinische Informatik der Universität Heidelberg ein digital gestütztes Leitliniensystem entwickelte.

Bis 2007 absolvierte Gausepohl in der Heidelberger Neonatologie seine praktische Facharztausbildung. Die Anerkennung im Schwerpunkt Neonatologie erwarb der gebürtige Ludwigshafener, der im Dom zu Speyer getauft ist und am Humanistischen Gymnasium am Kaiserdom das Abitur ablegte, im Jahr 2009, die Zusatzbezeichnung Intensivmedizin zwei Jahre später.

Während seiner klinischen Tätigkeit entwickelte Gausepohl im Jahr 2011 eine Datenbank für die Frühgeborenennachsorge. Im selben Jahr übernahm der heute 45-jährige Familienvater die Leitung des Kinderschlaflabors am Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin der Universität Heidelberg, wo er unter anderem für die externe Qualitätssicherung zuständig war.

Die Weiterbildung im Schwerpunkt Kinderkardiologie schloss der Fachbuchautor (Leitfaden für Neonatologie, erschienen 2014, Neuauflage 2019) im Jahr 2018 ab.

In seiner Freizeit ist der Mediziner, der mit seiner Familie im badischen Dossenheim lebt, oft mit der Fotokamera unterwegs und hält sich beim Joggen oder Windsurfen fit.

Sein Vorgänger Dr. Axel Bosk leitete die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer seit November 2009. Der vom Magazin Focus seit Jahren unter den Top-Neonatologen Deutschlands gelistete Mediziner war in seiner erfolgreichen beruflichen Laufbahn unter anderem lange Jahre in leitender Funktion an der Universitäts-Kinderklinik Tübingen tätig. Mit dem Ruhestand verlagern der 62-Jährige und seine Ehefrau ihren Lebensmittelpunkt nach Hamburg, den Studienort des gebürtigen Norddeutschen.

Dr. Axel Bosk.

Der Leiter des Bibelmuseums, Michael Landgraf mit der Neustadter Bibel von 1594.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt. Gleich mehrere Ereignisse werden am Sonntag, 26. Januar, 9.30 Uhr in der Martin-Luther-Kirche im Rahmen eines Festgottesdienstes gefeiert. Michael Landgraf wird durch Oberkirchenrat Manfred Sutter als Bibelbeauftragter der Evangelischen Kirche der Pfalz eingeführt.

Dieses Amt ist notwendig geworden, weil es immer wieder deutschlandweite Aktionen rund um die Bibel gibt und in den Regionen Ansprechpartner und Koordinatoren gebraucht werden.

So steht 2021 die Einführung der crossmedialen Basis-Bibel und 2023 ein ökumenisches Jahr der Bibel an. Der 58 jährige Pfarrer und Leiter des Religionspädagogischen Zentrums Neustadt betreut bereits seit rund 20 Jahren ehrenamtlich das hiesige Bibelhaus, ist Vorsitzender des Pfälzischen Bibelverein e.V. und war lange Aufsichtsrat der Deutschen Bibelgesellschaft.

Außerdem ist er Autor von Kinderbibeln, Sachbüchern zur Bibel und Herausgeber kommentierender Ausgaben der Luther- und der Gute Nachtricht-Bibel. Bei der Einführungen werden Thomas Niederberger vom Amt für Religionsunterricht und Walburga Wintergerst, die Bibelbeauftragte der Diözese Speyer, assistieren.

In seiner Predigt wird Michael Landgraf besonders auf die Relevanz und die Vermittlung der biblischen Botschaft eingehen. Eine wichtige Rolle spielt dabei in der Region das Neustadter Bibelhaus, das vor 30 Jahren unter der Geschäftsführung von Adelheid und Adolf Brust in der Stiftstraße gebaut wurde.

Es ist das einzige Bibelmuseum in Rheinland-Pfalz und bietet, neben regional bedeutenden Bibelausgaben, archäologische Funde und interaktive Lernstationen.
Im Rahmen des Gottesdienstes wird Michael Jahnke von der Deutschen Bibelgesellschaft ein Grußwort sprechen und auf die Bedeutung der Bibelhäuser eingehen. Außerdem wird er Ehrungen vornehmen.

Das Stuttgarter Bibelkreuz in Gold wird Adelheid Brust und Michael Landgraf verliehen, das in Silber erhält Pfarrerin Susanne Kirchner.

Mit dem Bibelkreuz ehrt die Deutsche Bibelgesellschaft den langjährigen ehrenamtlichen Einsatz für die Bibel. Im Anschluss sind die Besucher des Festgottesdienstes zu einem Empfang im Gemeindehaus der Martin-Luther-Kirche eingeladen.

Symbolbild: Pfalz-Express

Neustadt. Wegen eines technischen Defektes blieb ein Kleinbus am 14. Januar 2020 gegen 6.30 Uhr auf der B38 zwischen AVG-Kreisel und Kreisel Branchweilerhofstraße liegen.

Der 40-jährige Fahrer lief zur Tankstelle in der Mußbacher Landstraße und zurück. Auf dem Rückweg bewegte er sich am rechten Fahrbahnrand entlang und wurde aufgrund schwarzer Kleidung von einer 21-jährigen Autofahrerin nicht rechtzeitig gesehen.

Sie streifte mit dem rechten Außenspiegel den 40-Jährigen. Die Folge war eine Prellung der Hüfte, zerrissene Hosen sowie ein abgerissener Außenspiegel. Warum der Fahrer des Kleinbusses keine Warnweste trug, ist nicht bekannt.

Quelle: sparkasse rhein-haardt

Bad Dürkheim. Die Sparkasse Rhein-Haardt wurde erneut ausgezeichnet. Die Jahresendauswertung des Bankentests „Beste Bank vor Ort, Privatkundenberatung“ hat ergeben, dass die Sparkasse Rhein-Haardt mit den Gesamtnoten 1,5 (Frankenthal), 1,6 (Neustadt/Wstr.) und 1,7 (Bad Dürkheim) zu den TOP 100 Banken 2019 zählt.

Damit hat sie sich im bundesweiten Vergleich mit über 1.400 getesteten Filialen mit einer beeindruckenden Beratungsqualität an die Spitze gesetzt.

Die Sparkasse Rhein-Haardt war nach 2017 und 2018 auch 2019 – zum dritten Mal in Folge – Sieger in Deutschlands größtem Bankentest mit der „Standardisierten Finanzanalyse für Privathaushalte“ – in Bad Dürkheim, Frankenthal und Neustadt an der Weinstraße – und ist 2019 nun auch unter den Top 100 Banken. Besonders gute Bewertungen erhielt der Testsieger in den Kategorien Bedarfsanalyse, Gesprächsanbahnung, Atmosphäre und Empfehlung.

Der Bankentest mit dem Titel „BESTE BANK vor Ort“ trifft eine verbindliche Aussage, wie es um die Beratungsqualität für Privatkunden in regionalen und überregionalen Banken und Sparkassen steht. Das Team aus fest angestellten Testern der Gesellschaft führt bundesweit verdeckte Testkäufe in Kreditinstituten durch und prüft deren Beratungsleistung anhand von standardisierten Vorgaben im Sinne des Verbraucherschutzes. Die Bank mit der besten Leistung wird mit dem ersten Platz (vor Ort) prämiert.

Beste Beratung

Andreas Ott, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Rhein-Haardt: „Unseren Kunden eine ausgezeichnete Beratung anzubieten, war schon immer eines unserer wichtigsten Anliegen. Wir freuen uns, dass wir auch unabhängige Tester und Institutionen von unserer Beratungsqualität überzeugen konnten.

So wurden wir auch für unsere Kundenzufriedenheit sowie unseren Lösungen im Bereich Baufinanzierung und Geschäftskundenberatung prämiert. Die verliehenen Siegel für die Privat- und Geschäftskundenberatung sowie Baufinanzierungsberatung zeigen, dass Qualität und die kontinuierliche Verbesserung der angebotenen Services im Fokus der Sparkasse Rhein-Haardt stehen.“

Neben der Beratungs- und Verkaufskompetenz der Mitarbeiter sind auch das Umfeld und der Service in das Testergebnis eingeflossen.
www.sparkasse-rhein-haardt.de/bestebank

Quelle: sparkasse rhein-haardt

Das Neustadter Juweliergeschäft Velhorn war Ziel eines Einbruchs in der Neustadter Innenstadt.
Foto: pd nw

Neustadt. „Mit viel Kraft und wenig Hirn“, so die Neustadter Polizei, versuchten Einbrecher an die Auslagen eines Juweliergeschäftes in der Fußgängerzone Neustadts zu gelangen.

Mit roher Gewalt zertrümmerten sie in der Nacht zu Donnerstag, 16. Januar 2020, Teile einer der Sicherheitsglasscheiben zum Kriegerdenkmal hin.

Der Schaden wurde am frühen Morgen entdeckt. Aufgrund der Spurenlage und dem Schadensbild muss dieser Einbruchsversuch mächtig Radau gemacht haben und die Kripo Neustadt hofft daher auf Hinweise durch Zeugen des Vorfalls unter 06321/854-0.

Stephan Schindler begrüßt die Gäste.
Fotos (auch Galerie): Pfalz-Express/Ahme

Neustadt. Bei der Jahreshauptversammlung des Weinbauverbandes Pfalz im Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V., dem Großen Pfälzer Weinbautag am 14. Januar standen das Agrarpaket der Bundesregierung und die anstehende Reform des Weingesetzes im Mittelpunkt der politischen Diskussion.

Auf dem Podium hatten Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, der Präsident des Weinbauverbandes Pfalz, Reinhold Hörner, die Vizepräsidenten Boris Kranz, Thomas Weiter, Stephan Schindler, Staatsminister Volker Wissing und Eduard Bernhard (er hielt später ein Referat zum Südtiroler Wein), Platz genommen.

Stephan Schindler begrüßte die Anwesenden im voll besetzten Saalbau und fand klare Worte. Er sprach von Trockenheit und Hagel, von den Bauernprotesten im ganzen Land, von fehlender Wertschätzung für Produkte und Arbeit in der Wein-und Landwirtschaft.

Fridays for future-Aktivisten seien Ideologen, redete sich Schindler in Rage: „Mehr können die nicht! Wir Bauern treten schon immer für Insektenschutz ein – wir haben unsere Hausaufgaben gemacht!“

„Mit Sorgen schauen wir in die Zukunft“, sagte Reinhold Hörner. Er sieht durch aktuelle politische Entscheidungen die Wettbewerbsfähigkeit des Weinbaus gefährdet. „Die Demos sollten gezeigt haben, dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen. Ich hoffe, dass die Proteste der vergangenen Monate die Verantwortlichen endlich wachrütteln und die Sorgen unseres Berufsstandes ernst genommen werden.“

Zu großer Kritik in der Region führe insbesondere das Aktionsprogramm Insektenschutz, das in bestimmten Schutzgebieten massive Einschränkungen beim Pflanzenschutz vorsieht. Von den geplanten Verboten wären mehr als 3.000 Hektar Rebfläche im Anbaugebiet betroffen.

Traditionell gibt es vor und im Saalbau eine Ausstellung zu Weinbauthemen.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Hörner sprach sich deutlich gegen die angekündigten Maßnahmen aus. Er appellierte an die anwesende Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, die Kooperationsbereitschaft der Winzer im Hinblick auf den Erhalt der Artenvielfalt anzuerkennen und von pauschalen Verboten abzurücken.

Mit artenreichen Begrünungen, biotechnischem Pflanzenschutz oder der Teilnahme an Biodiversitätsprojekten zeigten die Winzer, dass sie Verantwortung übernehmen und sich bereits vielfältig engagieren.

Viele Berufskollegen fühlten sich daher von Naturschutzverbänden und Teilen der Politik zu Unrecht an den Pranger gestellt, was zu großer Frustration führe, gerade bei der jungen Generation.

Dies sei auch mit Blick auf die erneute Überarbeitung der Düngeverordnung der Fall. Hier nahm der Weinbaupräsident die Landesregierung in die Pflicht und forderte eine einheitliche Überprüfung des Messnetzes, das die Grundlage für die Ausweisung der sogenannten Roten Gebiete bildet, in denen zusätzliche Verschärfungen bei der Düngung vorgesehen sind.

Eduard Bernhart sprach über den Südtiroler Wein und dessen Vermarktung.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Eine weitere Herausforderung sei die anstehende Reform des Weingesetzes mit einer Überarbeitung des Weinbezeichnungsrechtes.
Hörner dankte Klöckner, dass sie sich dieser „großen Aufgabe“ annimmt, auch wenn es noch einige Punkte gebe, die von der Pfälzer Winzerschaft in der aktuellen Form nicht mitgetragen werden könnten.

Die Pfälzische Weinkönigin Anna-Maria Löffler sprach  ein Grußwort.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Eine solch umfassende Reform sei ein intensiver Abstimmungsprozess, in dem unterschiedliche Interessen innerhalb der Weinbranche zusammengebracht werden müssten.
Für Hörner ist unabhängig davon aber entscheidend, dass das Bezeichnungsrecht mit Blick auf den Verbraucher weiterentwickelt wird.

„Wir brauchen eine transparente, nachvollziehbare Bezeichnung unserer Weine, die dem Kunden beim Einkauf eine verlässliche Orientierung bietet.“ Bezüglich der Ausgestaltung auf regionaler Ebene sei man mit dem rheinland-pfälzischen Weinbauminister Dr. Wissing, der ebenfalls in den Neustadter Saalbau gekommen war, in guten Gesprächen.

Der Weinbaupräsident betonte, dass der Erfolg der Winzer von ihrem handwerklichen Können in Weinberg bzw. Keller und der Kreativität in der Vermarktung abhängen sollte und nicht von politischen Rahmenbedingungen.

Vor diesem Hintergrund sprach er auch die von den Vereinigten Staaten verhängten Strafzölle auf Wein an. Es könne nicht sein, dass deutsche Winzer die Leidtragenden eines Rechtsstreites in der Luftfahrtindustrie seien. Er forderte die Bundesregierung deshalb auf, sich auf europäischer Ebene für eine schnellstmögliche Beendigung des Handelskonfliktes einzusetzen.

Abseits aller politischer Diskussionen hätten die Winzer laut Hörner aber ein zufriedenstellendes Jahr hinter sich.  Zwar sei der Jahrgang 2019 mengenmäßig deutlich kleiner ausgefallen als im Vorjahr, aber qualitativ sei er diesem mindestens gleichzusetzen. Die Ergebnisse der täglichen Arbeit der Winzer entwickelten sich auf hohem Niveau immer weiter und seien national wie international anerkannt. Er blicke deshalb trotz aller Unwägbarkeiten optimistisch ins neue Jahr.

Weinbaupräsident Reinhold Hörner: „Das Agrarpaket wird Existenzen vernichten!“
Foto: Pfalz-Express/Ahme

„Wir werden den Vorschlägen von Julia Klöckner zur Düngeverordnung nicht zustimmen“, erklärte Dr. Wissing in seinem Statement. Weiteres werde bei einem Agrargipfel im Februar beraten.

Bezüglich des geplanten neuen Weingesetzes: Im Übrigen sei er für Transparenz auch für den Verbraucher. Mit der neuen Deklarierung könne diese Transparenz erzielt werden. Dies wäre gut für den Verbraucher, würde den Wettbewerb stärken und den Markt positiv erweitern.

Ein großes Problem seien die amerikanischen Strafzölle. 90 Prozent des exportierten deutschen Weines käme aus Rheinland-Pfalz: „Die Winzer sehen die Entwicklung mit Schrecken“, so Wissing. Man hätte seinerzeit ein transatlantisches Freihandelsabkommen mit Obama schließen sollen, das habe man damals versäumt.

Staatsminister Dr. Volker Wissing: „Wir haben viele Fragen zu klären!“
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Eine Verbesserung des Image der Landwirtschaft will Julia Klöckner erreichen. „Ich will zwischen Produzent und Konsument vermitteln“, so Klöckner. Auch sie hofft auf ein neues Kennzeichnungssystem und bringt Stützungsprogramme der EU für Winzer ins Spiel, die unter den amerikanischen Strafzöllen leiden.

Klöckner: „Wir brauchen eine bundesweite Vereinheitlichung der Nitrat-Messung“. Sie fordere das Bundesumweltministerium und die Bundesländer auf, eine solche zu erarbeiten.

Julia Klöckner: „Mir geht es um Ehrlichkeit im Umgang miteinander!“
Fot: Pfalz-Express/Ahme

In der anschließenden, heftigen Diskussion meldeten sich Bauern und Winzer aus dem Publikum zu Wort und machten ihrer Enttäuschung zur Landes-und Bundespolitik Luft.

Im Rahmen der Veranstaltung wurden Innovationspreise im Dualen Studiengang Weinbau und Oenologie RLP verliehen. (desa)

Verleihung der Innovationspreise an Fabio Fehrenbach, Moritz Jörg und Isabell Spieß (im Hintergrund).
Foto: Pfalz-Express/Ahme

[See image gallery at www.pfalz-express.de]

Ortsvorsteher Claus Schick mit Fabienne Frisch, die ihn während seiner Krankheit vertrat.
Fotos: carsten hofsäß

Lachen. Mit Sekt, Wasser und Brezeln begrüßte Fabienne Frisch, Lachen-Speyerdorfs stellvertretende Ortsvorsteherin, beim ersten Neujahrs- und Neubürgerempfang in Lachen-Speyerdorf viele interessierte Gäste in der Alten Turnhalle.

Alle Bürger, besonders die Neubürger aus den Jahren 2018 und 2019, waren eingeladen und Viele folgten der Einladung. Auch Ortsvorsteher Claus Schick wurde nach seiner Erkrankung herzlich begrüßt.

Der Kinder- und Jugendchor „Notenhüpfer“ eröffnete den Empfang in der voll besetzten alten Turnhalle, danach folgte die Neujahrsansprache der stellvertretenden Ortsvorsteherin, bei der sie auch erklärte, warum es jetzt „endlich“ einen Neujahrsempfang gibt: Die Vereine seien oft, zuletzt bei der Erstellung des Veranstaltungskalenders 2020, auf die Ortsverwaltung zugekommen, um einen Tag der Vereine durchzuführen.

Erster Neujahrsempfang in Lachen.

Daraus sei dann die Idee für einen Neujahrs- und Neubürgerempfang entstanden, bei dem sich die Vereine präsentieren können. Denn die Vereine, das hob Frisch hervor, würden das Dorf erst mit Leben füllen: „Ich kenne kein Dorf mit so vielen Vereinen; deshalb gilt mein Dankeschön heute unseren Vereinen, Organisationen und den ganzen Ehrenamtlichen, die das Dorfleben aktiv mitgestalten.“

Beispielhaft zählte sie einige der Vereine auf, darunter den Gesangverein, den Karnevalclub, die Sportvereine und die freiwillige Feuerwehr, die seit Dezember sogar über eine Bambini-Feuerwehr verfügt. „So lernen schon die Kleinsten, wie viel Spaß Ehrenamt machen kann.“

Lachen-Speyerdorf habe „echt einiges zu bieten und hier ist definitiv was los.“ Die ehemalige Weinprinzessin nutzte auch die Gelegenheit, um einen Blick zurück zu werfen, denn schon 2019 habe sich Einiges im Dorf getan. „Mit Sicherheit hat es Lachen-Speyerdorf mit den Linden am Jahnplatz 2019 unter die Top 10 Schlagzeilen der Mittelhaardter Rundschau geschafft“, meinte Frisch.

Der KC sorgt für gute Stimmung.

Ihr war wichtig, mit falschen Informationen aufzuräumen, denn die Leute sollten zusammenstehen und füreinander da sein, „denn das ist es, was Lachen-Speyerdorf ausmacht.“ Der Streit habe gezeigt, „dass wir miteinander, nicht übereinander, reden müssen.“ Auch der Rückschnitt der Trauerweide, wegen dem Grabkerzen aufgestellt wurden, kam dabei zu Wort, auch die neuen Sportanlagen der Sportvereine mit der angeschlossenen Gastronomie und der Glasfaserausbau, durch den der Ort fit für die Zukunft werde. Sie meinte, „wir sollten das Jahr 2019 positiv in Erinnerung behalten und voller Zuversicht in das Jahr 2020 blicken.“

Lachen-Speyerdorf sei „so ein lebenswerter Ortsteil“, sie würde sich freuen, wenn das Bauprojekt auf dem ehemaligen Sportplatzgelände nun endlich richtig los gehe, damit bald mehr junge Familien im Weinort ankämen.

Anschließend sorgte der Karnevalclub KC Rot-Weiss Lachen-Speyerdorf für etwas Bewegung. Den Abschluss gestalteten noch einmal die Notenhüpfer, danach konnten sich die Besucher bei den örtlichen Vereinen über das jeweilige Angebot informieren. Ausgerichtet wurde der Empfang von der Ortsverwaltung; die VR Bank Südpfalz und die Sparkasse Rhein-Haardt beteiligten sich an den Kosten.

Ingeborg Rieder, die 2017 von der Hambacher Höhe nach Lachen-Speyerdorf zog, lobte, dass man in Lachen-Speyerdorf alles habe, was man zum Leben braucht und freute sich über den gelungenen Neujahrsempfang.

Auch viele langjährige Bürger lobten die Veranstaltung, wie auch die örtlichen Vereine. Alfred Fischer von den Weinfreunden freute sich, dass einige Interessenten an ihn herangetreten seien, die in den Verein eintreten wollten. Er zeigte sich zufrieden, wie auch Elke Selig vom Gesangverein 1857 Lachen, die, wie viele andere auch, meinte, es sei gut für den Ort, dass dieser Empfang jetzt endlich stattfinde. (carsten hofsäß)

Weinprinzessin Alisa sprach ein Grußwort.

Der Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland traf sich zum Neujahrsempfang in Neustadt.
Quelle: BDS

Neustadt. Zum traditionellen Neujahrsempfang des Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V. kamen rund 70 Unternehmer nach Neustadt. Die Rede der Präsidentin des BDS, Liliana Gatterer, war vor allem von aktuellen politischen Themen geprägt.

„Was ist aus dem Land der Ingenieure und Technik geworden? Ein Land der Bürokraten und des Stillstandes. Es gibt immer noch zahlreiche Funklöcher und schlechte Internetverbindungen.

Viele Brücken in der Region sind nur gesperrt weil sie nicht rechtzeitig saniert oder neu gebaut wurden“, beschreibt Gatterer die unbefriedigende Situation in Deutschland. Stattdessen habe man eine Kassenbonpflicht bekommen, die gerade für kleine Unternehmen einen erheblichen Mehraufwand bedeute.

Die wirklich wichtigen Probleme wie eine Unternehmenssteuerrefom und die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlages, seien von der großen Koalition hingegen nicht angepackt worden, so die Selbständigen-Präsidentin.

Das Thema Klimaschutz beschäftigt auch den Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V. „Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Debatte wie die Zukunft aussehen soll und keine Subventionen für einzelne Branchen. Die kleinen Unternehmen sind innovativ und damit ein wichtiger Partner bei der Gestaltung einer nachhaltigen Wirtschaft“, sagt Gatterer.

Sie rief die Mitglieder auf sich aktiv an der Diskussion über Lösungen für mehr Klimaschutz zu beteiligen.

Mit Blick auf das Jahr 2020 verwies Liliana Gatterer auf das bevorstehende Unternehmertreffen Pfalz 2020 am 5. Februar in Speyer und zahlreiche weitere Veranstaltungen. Außerdem bietet der BDS zahlreiche weitere Veranstaltung wie Unternehmerfrühstücke, Workshops und Vorträge an.

Trotz der vielen unbearbeiteten Themen blickt die BDS Präsidentin zuversichtlich in die Zukunft. Der neu gewählte BDS Vorstand, die Wahlen fanden im vergangenen Herbst statt, habe sich konsolidiert und bereits die ersten neuen Projekte angeschoben.

Symbolbild: Pfalz-Express

Neustadt-Geinsheim. Am Sonntag, 19. Januar 2020, kam es gegen 20:40 Uhr auf der B39 in Höhe der Ausfahrt Geinsheim zu einer Nötigung im Straßenverkehr.

Ein bislang unbekannter Täter mit einem dunklen, kastenförmigen Kleinwagen überholte zuerst eine 33-jährige Autofahrerin. Nach dem Überholvorgang scherte er dann vor dieser ein und bremste sein Fahrzeug bis zum Stillstand ab, wodurch auch sie gezwungen wurde, zum Stehen zu kommen.

Nach wenigen Sekunden beschleunigte er sein Fahrzeug wieder, bremste es jedoch einige Meter weiter erneut bis zum Stehen ab. Dadurch wurden auch die hinter der 33-Jährigen  fahrenden Autos zum Bremsen gezwungen. Warum sich der Unbekannte so verhielt, sei nicht klar.

Zeugen oder ggf. weitere Geschädigte des Vorfalls werden gebeten sich bei der Polizeiinspektion Neustadt an der Weinstraße (Tel.: 06321/854-0; E-Mail: pineustadt@polizei.rlp.de) zu melden.

Haltestelle Neustadt-Böbig.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt. Am 20. Januar 2020 erhielt die Stadt Neustadt an der Weinstraße eine freudige Nachricht. Aus dem Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ wurde dem Baudezernat ein Zuschuss in Höhe von 1,6 Mio. Euro bei einer Förderquote von 90% bewilligt.

Zu Grunde lagen Entwurfspläne zum Umbau und zur Aufwertung des Abenteuerspielplatzes im Stadtteil Neustadt-Böbig. Die umfangreiche Planung eines Landschaftsarchitekturbüros aus Mannheim wurde im Sommer 2019 mit Beteiligung von Bürgern und Nutzern entwickelt und im Herbst 2019 vom Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr verabschiedet.

Oberbürgermeister Marc Weigel und Baudezernent Bernhard Adams freuen sich, dass auf diese Weise ein wertvoller Impuls für die positive Weiterentwicklung des Stadtteils Böbig gegeben werden kann.

Weitere Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ werden folgen. Dazu wird es auch weitere Beratungen mit den Bürgern geben, so bereits am 04.03.2020 in einer Planungswerkstatt in der Berufsbildenden Schule.

„Dank schulden wir nicht nur den involvierten Fachabteilungen Stadtplanung und Grünflächen für die erfolgreiche Erarbeitung der Planunterlagen, sondern auch dem Land Rheinland-Pfalz, stellvertretend Innenminister Roger Lewentz, für die großzügige finanzielle Unterstützung“, so Oberbürgermeister Weigel.